Vernehmlassung zur Änderung des Umweltschutzgesetzes - Alliance Enfance nimmt Stellung

Alliance Enfance nimmt in ihrer Vernehmlassungsantwort Stellung zu den vorgeschlagenen Änderungen des Umweltschutzgesetzes (USG). Dabei beschränkt sich der Verein auf den Bereich der Untersuchungen und Sanierung von Altlasten.


Foto: Alexander Schimmeck | unsplash.com

Mit der Änderung des Umweltschutzgesetzes möchte der Bundesrat die Sanierung von belasteten Standorten vorantreiben. Im Vordergrund stehen Flächen, auf denen Kleinkinder regelmässig spielen. Die betroffenen Gebiete sind mit Schadstoffen belastet und gefährden so die Gesundheit der Kinder. Der Bundesrat möchte zusätzliche Anreize schaffen, damit diese Standorte möglichst rasch untersucht und saniert werden.


Zügige Umsetzung und konsequenter Vollzug

Alliance Enfance begrüsst die vorgeschlagene Revision des Umweltschutzgesetzes und fordert eine zügige Umsetzung, einen rigorosen Vollzug – in Verbindung mit einem umfassenden Monitoring und einer gründlichen Untersuchung zur Identifizierung von bisher unerkannten belasteten Standorten. Die vorgeschlagene Revision ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem weitere folgen müssen.


Kritisch äussert sich Alliance Enfance zur Ungleichbehandlung von Sanierungen auf privaten bzw. öffentlichen Grundstücken, zu den gesetzten langen Fristen und zur ausstehenden Anpassung verschiedener Grenzwerte (z. B. Blei) der Belastung von Böden auf ein für Kinder unschädliches Mass.